Gem\u00e4\u00df \u00a7 5 TeleMedienGesetz (TMG) haben Diensteanbieter f\u00fcr gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfig angebotene Telemedien eine Kennzeichnungspflicht. Insbesondere um das Merkmal „gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfig“ wurde und wird in der juristischen Literatur gestritten. F\u00fcr die Erf\u00fcllung des Merkmals gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfig ist es danach ausreichend, wenn eine auf Nachhaltigkeit gerichtete T\u00e4tigkeit entfaltet wird. Somit ist der Begriff gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfig inhaltlich nicht deckend mit dem Begriff gewerblich. Jede Webseite die nicht nur vor\u00fcbergehend eingerichtet ist, f\u00e4llt somit potentiell unter die Kennzeichnungspflicht.<\/p>\n\n\n\n
Durch Gesetzes\u00e4nderung mit der Einf\u00fchrung des neuen TMG wurde aber auch ein weiteres Merkmal bei der Anbieterkennzeichnungspflicht eingef\u00fchrt. Neben der Gesch\u00e4ftsm\u00e4\u00dfigkeit sollten die Telemedien in der Regel gegen Entgelt angeboten werden m\u00fcssen. Da die Telemedien jedoch nur „in der Regel“ gegen Entgelt angeboten werden m\u00fcssen, kann keine Abgrenzung in dem Sinne vorgenommen werden, dass alle unentgeltlichen Telemedien der Kennzeichnungspflicht nicht unterfallen.<\/p>\n\n\n\n
Neben der Regelung im TMG ist eine Anbieterkennzeichnungspflicht in \u00a7 55 Abs. 1 (RfStV) festgelegt. Hiernach unterliegen Anbieter von Telemedien, die nicht ausschlie\u00dflich pers\u00f6nlichen oder famili\u00e4ren Zwecken dienen, ebenfalls einer Kennzeichnungspflicht. Die Reichweite der Anwendbarkeit des \u00a7 55 Abs. 1 RfStV sowie Ihr Verh\u00e4ltnis zu \u00a7 5 TMG ist jedoch noch nicht abschlie\u00dfend gekl\u00e4rt.<\/p>\n\n\n\n
Aufgrund der oben dargestellten Schwierigkeiten, die bei der Pr\u00fcfung der Impressumspflicht anfallen, sollte in jedem Fall „vorsorglich“ ein Impressum auf der Internetpr\u00e4senz des Vereins eingerichtet werden. Inhaltlich sollte das Impressum \u00fcber folgende Punkte Auskunft geben:<\/p>\n\n\n\n
Vertretungsberechtigt:<\/p>\n\n\n\n
Friends Little help e. V.
Bokeler Str.16
49593 Bersenbr\u00fcck
email: info@friendslittlehelp.org
<\/p>\n\n\n\n
Vereinsregister und Registernummer
Vereinsregister beim Amtsgericht M\u00fcnster
Registernummer 5373
K\u00f6rperschaftssteuernummer: 337\/5983\/0337<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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